Kurswechsel bei Abschiebe-Praxis

Nachvollziehbar sei die Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts, wonach sich die Sicherheitslage dahingehend verändert habe, „als eine auf das gesamte Staatsgebiet bezogene ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit des Beschwerdeführers als Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts nicht (mehr) vorliegt“.

Zulässig sei auch die Einbeziehung des Umstands gewesen, dass die Familie des Mannes ein Haus in Kabul sowie einen Hof und mehrere bewirtschaftete Grundstücke besitzt, und dass der Beschwerdeführer die wirtschaftliche Situation seiner Familie unmittelbar vor seiner Flucht selbst ausdrücklich als gut beschrieben hat.

Die Entscheidung des VfGH könnte als Wende in der Abschiebe-Praxis interpretiert werden. Noch im Sommer 2021 hatte ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs Abschiebungen nach Afghanistan so gut wie ausgeschlossen.